Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  TV-Ärzte § 12; TV-Ärzte § 16
  Anrechnungsfeste übertarifliche Zulage; Vorweggewährung

• IWW

  TV-Ärzte § 12 TV-Ärzte § 16
  TV-Ärzte

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  TV-Ärzte § 12; TV-Ärzte § 16
  Anrechnungsfeste übertarifliche Zulage; Vorweggewährung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Übertarifliche Zulage - und der Stufenaufstieg

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Arbeitsrecht im Juli 2014

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 23.09.2009 - 5 AZR 973/08

  Tarifentgelterhöhung - Anrechnung auf tarifliche Ausgleichszulage und …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 08.02.2011 - 16 Sa 584/10

  Ein Wille, eine Rechtswirkung herbeizuführen, ist einer solchen Mitteilung regelmäßig nicht zu entnehmen (BAG vom 23. September 2009 - 5 AZR 973/08 - nicht amtlich veröffentlicht, EzA § 4 TVG Tariflohnerhöhung Nr. 50).

  Andernfalls kann die Erhöhung des Tarifentgelts nur dann zu einem effektiv erhöhten Zahlungsanspruch des Arbeitnehmers führen, wenn das Tarifentgelt das vereinbarte Entgelt übersteigt (BAG vom 23. September 2009 - 5 AZR 973/08 a.a.O.).

• BAG, 14.08.2001 - 1 AZR 744/00

  Anrechnung einer Tariflohnerhöhung auf übertarifliche Zulagen - Erweiterung des …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 08.02.2011 - 16 Sa 584/10

  Der Ausschluss der Anrechnungsbefugnis kann auch aus dem Zweck der Zulage folgen (BAG vom 14. August 2007 - 1 AZR 744/00 - AP Nr. 4 zu § 77 BetrVG 1972 Regelungsabrede = EzA § 88 BetrVG 1972 Nr. 1).
• BAG, 06.05.2009 - 10 AZR 313/08

  Zur Berechnung des Theaterbetriebszuschlags gemäß § 6 Abs 2 des …

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 08.02.2011 - 16 Sa 584/10

  Richtet sich eine Feststellungsklage gegen einen Arbeitgeber des öffentlichen Dienstes, kann erwartet werden, dass dieser einem gegen ihn ergangenen Feststellungsurteil nachkommen und die sich daraus ergebenden Leistungsansprüche erfüllen wird (BAG vom 06. Mai 2009 - 10 AZR 313/08 - NZA-RR 2010, 194 - 198, nicht amtlich veröffentlicht).
• BAG, 13.01.1987 - 1 ABR 51/85

  Übertarifliche Zulage

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 08.02.2011 - 16 Sa 584/10

  Tariffest oder beständig ist eine Zulage dann, wenn die Zulage für eine Tätigkeit oder eine Leistung gewährt wird, für die der Tarifvertrag keine Gegenleistung vorsieht und der Arbeitgeber sich eine Anrechnung oder einen Widerruf nicht ausdrücklich vorbehalten hat (BAG vom 23. März 1993 - 1 AZR 520/92 - BAGE 72, 367 - 375 = AP Nr. 26 zu § 87 BetrVG 1972 Tarifvorrang = EzA § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 24).
• BAG, 23.03.1993 - 1 AZR 520/92

  Anrechnung von Tariflohnerhöhung auf Wechselschichtzulage

  Auszug aus LAG Niedersachsen, 08.02.2011 - 16 Sa 584/10

  Tariffest oder beständig ist eine Zulage dann, wenn die Zulage für eine Tätigkeit oder eine Leistung gewährt wird, für die der Tarifvertrag keine Gegenleistung vorsieht und der Arbeitgeber sich eine Anrechnung oder einen Widerruf nicht ausdrücklich vorbehalten hat (BAG vom 23. März 1993 - 1 AZR 520/92 - BAGE 72, 367 - 375 = AP Nr. 26 zu § 87 BetrVG 1972 Tarifvorrang = EzA § 4 Tariflohnerhöhung Nr. 24).